Übersicht

Allgemein

Kai Koeser vor dem Reichstag
Bild: Koeser

Neues aus dem Bundestag: Einwanderung, Pflegereform, Wärmewende

Wir feiern diese Woche 160 Jahre SPD. Am 23. Mai 1863 wurde der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, aus dem später die SPD wurde. Damit ist die SPD die älteste Partei Deutschlands und bis heute setzen wir uns ein Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit. Dieser Dreiklang ist heute wieder aktueller denn je. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass es besser ist für unser Land, wenn die SPD regiert, denn Fortschritt braucht Gerechtigkeit. Fortschritt muss das Leben der Menschen besser machen, für alle, nicht nur für wenige. Dafür steht die SPD seit 160 Jahren. Unsere Abgeordneten im Bundestag arbeiten an einem solchen Fortschritt entscheidend mit!

Bild: Dominik Butzmann

23. Mai 2023 – 160 Jahre SPD

"Alle große politische Aktion besteht im Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist." Ferdinand Lasalle, November 1862

Die niedersächsische Landtagsdelegation auf der Messe Transport Logistic
Bild: SPD Fraktion Niedersachsen

Niedersachsens Seehäfen in der Energiewende

Auf der diesjährigen Messe "Transport Logistic" in München wurde die niedersächsiche Hafenstrategie zum Windenergieausbau in Anwesenheit von Wirtschaftsminister Olaf Lies und Mitgliedern des Seehäfen-Landtagsausschuss vorgestellt. Das Fazit ist klar: Niedersachsens Hafen können ihre Rolle in der Transformation erfüllen. Aber sie brauchen Flächen und Investitionen.

Kai Koeser vor dem Bundestag
Bild: Canva/Bodmann

Neues aus dem Bundestag: Die Sitzungswoche vom 9. Mai

Die zurückliegende Sitzungswoche des Bundestages war von Jubiläen und dem Blick zurück geprägt: 175 Jahre Vorparlament in der Frankfurter Paulskirche, 75 Jahre Staat Israel, 75 Jahre Weltgesundheitsorganisation. Dazu kommt natürlich noch 160 Jahre SPD in diesem Jahr. Doch natürlich haben die Abgeordneten sich auch mit den Problemen von heute und von morgen beschäftigt.

Corinna Lange vor dem Niedersächsischen Landtag in Hannover
Bild: Corinna Lange

Neues aus dem Landtag

Hinter uns liegt eine Plenarwoche des Niedersächsischen Landtages, in der richtig gute und wichtige Dinge für Niedersachsen beschlossen und auf den Weg gebracht wurden.

Corinna Lange spricht im Landtag
Bild: Corinna Lange

Meine Rede im Landtag: Schulgeldfreiheit jetzt

Niedersachsen schafft das Schulgeld für berufliche Ausbildung ab. Dazu habe ich in der aktuellen Stunde im Landtag gesprochen: Wir wollen jetzt die Schulgeldfreiheit und so Gerechtigkeit verwirklichen und die Attraktivität schulischer Ausbildungsgänge steigern, sowie auf diese Weise den Fachkräftebedarf decken.

Gesprächsteilnehmer bei Wirtschaftsminister Olaf Lies
Bild: Wirtschaftsministerium Niedersachsen

Perspektiven für den Chemiestandort Stade

Der Chemiestandort Stade ist ein wichtiger Schlüssel für die Transformation unserer Wirtschaft. Darum braucht der Standort Zukunftsperspektiven. Es geht darum, den Standort zu sichern, ihn weiterzuentwickeln und ihn zukunftsfähig aufzustellen. Dazu haben sich Geschäftsführer, Betriebsräte und Gewerkschaft, lokaler Politik und Verwaltung, sowie IHK Stade in einem ersten Gespräch bei Wirtschaftsminister Olaf Lies in Hannover ausgetauscht. In dieser Runde saßen die Beteiligten das allererste Mal zusammen: Gemeinsam für den Standort Stade und Niedersachsen.

Thermostat
Bild: Gerd Altmann auf Pixabay" target="_blank">Gerd Altmann auf Pixabay

Härtefallhilfen jetzt beantragen

Ab dem 4. Mai können digital Anträge für die „Härtefallhilfen für Privatkunden mit Öl/Pellets“ gestellt werden. Damit greift der Bund jenen Privathaushalten unter die Arme, die von mindestens einer Verdopplung ihrer Heizkosten mit nicht-leitungsgebundenen Energieträgern betroffen sind.

Kai Koeser vor dem Bundestag
Bild: Canva/Bodmann

Bundestag: Corona-Folgen, Hafen und Seefahrt, inklusiver Arbeitsmarkt

Die Entscheidungen, die im Deutschen Bundestag getroffen werden, haben ganz konkrete Auswirkungen auf den Alltag der Menschen in diesem Land - das gilt nicht nur für so massive Eingriffe, wie sie während der Corona-Pandemie beschlossen werden mussten. Auch Städte und Gemeinden müssen Beschlüssen umsetzen und in greifbare Maßnahmen übertragen. Sie sind damit eine wichtige Ebene in unserer Demokratie.

Kaninchen auf einer Wiese, Ostern 2021
Bild: David Mark auf Pixabay

Friedliche Ostern

Ostern 2023. Die Corona-Pandemie liegt endlich hinter uns, der Krieg in der Ukraine dauert weiter an. Die Ostertage schenken uns Gelegenheit durchzuatmen und an den Feiertagen Kraft zu schöpfen.

Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern in Campe
Bild: Sigrid Koppelmann

Nachbarschaftsspaziergang Camper Höhe

Die SPD Stade kommt um zuzuhören. Wir wollen alle Stadtteile, Quartiere und Ortschaften mit Anwohnerinnen und Anwohnern erkunden und erfahren, wie die Menschen ihre Nachbarschaft sehen. Den Auftakt haben wir auf der Camper Höhe gemacht.

Bild: Rosy auf Pixabay" target="_blank">Rosy auf Pixabay

Wir nehmen Abschied von Helmut Barwig

Wir trauern um Helmut Barwig. Mit Helmut Barwig verliert die SPD im Landkreis Stade einen aufrichtigen und geachteten Politiker, der nicht nur das Gesicht der Gemeinde Drochtersen, sondern das des gesamten Landkreises nachhaltig geprägt hat. Mit seiner freundlichen, den Menschen…

Corinna Lange vor dem Niedersächsischen Landtag in Hannover
Bild: Corinna Lange

Diese Woche im Landtag

Mit dem zweiten Nachtragshaushalt schiebt die Landesregierung wichtige Projekte an, die unser Land stärker machen! Im Fokus stehen dabei die Kommunen, die aktuell eine Hauptlast der Krise schultern.

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

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