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Allgemein

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

SPD Ortsverein Stade trifft sich zum Glühwein auf dem Stader Weihnachtsmarkt am Fischmarkt
Bild: SPD Stade

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Schon wieder ist ein Jahr vorbei. Und vermutlich geht es vielen so wie uns, es war anstrengend - aber wir haben auch viel erreicht. Wir konnten endlich wieder für die Stader Tafel sammeln, der Mindestlohn wurde auf 12 Euro erhöht, Corinna Lange ist unsere direkt gewählte Landtagsabgeordnete und wir haben einen neuen Vorstand gewählt.

Weihnachtsfeier der AG 60plus im Horstcasino Stade
Bild: SPD Stade

Weihnachtsessen der AG 60 plus im Horstcasino

Mitte Dezember 2022 hat sich die AG 60 plus des SPD Ortsvereins Stade zum traditionellen Weihnachtsessen getroffen. Nach fast 3 Jahre Corona war die Freude groß. Neben dem Rückblick auf 2022 wurden vor allem neue Pläne für 2023 geschmiedet. Unsere Mitgliederbeauftragte Gudrun Grams, selbst Teil der AG 60 plus, fasst kurz zusammen und gibt einen kleinen Ausblick.

Pressemitteilung

Stellungnahme von CDU, B90/Grüne, FDP/WG/Piraten und SPD zur Abrechnung des Abwassers

In der letzten Sitzung des Rats der Hansestadt Stade am 19. Dezember wurde unter Tagesordnungspunkt 17 (TOP 17) die "Änderung der Satzung der Hansestadt Stade über die Erhebung von Gebühren sowie Verwaltungsgebühren und Auslagen für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)" behandelt. Aufgrund der vorab bekannt gewordenen Probleme bei der Übernahme der Abrechnung des Stader Abwassers durch die Hansestadt Stade haben die Fraktionen von CDU, B90/Grüne, FDP/WG/Piraten sowie SPD diesbezüglich eine gemeinsame Erklärung verfasst.

Regenrinne mit kaputten Regenwasserablauf
Bild: Antranias auf Pixabay

Abwasser-Debakel in Stade: Das laute Schweigen von Bürgermeister Hartlef

Die Abrechnung des Stader Abwassers durch die Hansestadt Stade ist in den letzten Monaten zum Zeugnis der Hybris von Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) geworden. Hatte Hartlef nach der von der CDU verlorenen Landtagswahl 2022 den Wählern vorgeworfen Inkompetenz in den Landtag gewählt zu haben, scheitert er nun selbst beim Thema Abwasser in seiner eigenen Verwaltung.

Heizungsthermostat
Bild: Ri @ pixabay

Entlastungen für Heizölkunden

Der Bund entlastet künftig auch Kunden von Heizöl, Pelletts, Briketts und Flüssiggas. Die maximale Entlastung für einen Privathaushalt liegt bei 2000 Euro.

Corinna Lange spricht im Landtag
Bild: Corinna Lange

Inklusion vorantreiben statt Rolle rückwärts

Die CDU hat in den Landtag einen Gesetzentwurf zur Beibehaltung der Förderschulen Lernen eingebracht. Solche bildungspolitischen Rollen rückwärts brauchen wir nicht! Stattdessen müssen wir gemeinsam Inklusion an unseren Schulen vorantreiben. Denn unser Ziel muss sein: Bildung für alle!

Spielplatz mit Spielhaus in Stade Wiepenkathen, Loger Weide
Bild: SPD Stade

Welchen Wert haben Spielplätze in Stade?

Bei der Sitzung des Ortsrates Wiepenkathen am 29. November 2022 stand der Verkauf einer Teilfläche des Spielplatzes in Wiepenkathen zur Abstimmung. Die Fraktion der SPD im Ortsrat Wiepenkathen hat geschlossen gegen den Verkauf gestimmt, dennoch wurde der Verkauf mit der Mehrheit von CDU und UBLS beschlossen. Stellvertretend für die SPD kommentiert Ratsfrau und Wiepenkathener Ortsrätin Sigrid Koppelmann die Entscheidung.

Elena Brückner mit den Spenden für die Stader Tafel
Bild: SPD Stade

Spendenaktion für die Stader Tafel „Ein Teil mehr“

Am Sonnabend, den 10. Dezember 2022, sammelt die SPD Hansestadt Stade „Ein Teil mehr!“ für die Stader Tafel, um möglichst viele Menschen mit zusätzlichen Lebensmitteln unterstützen zu können. Das Ziel ist auch dieses Mal wieder viele volle Einkaufswagen zusammen zu bekommen.

Oldtimer vor US-Generalstore
Bild: Falkenpost auf Pixabay

Unser Antrag: Schluss mit Flachbau-Supermärkten

Wir wollen Schluss machen mit den Supermarkt-Flachbauten. Stattdessen sollen auf diesen Flächen zusätzlich Wohnungen oder Praxisräume entstehen, denn der Platz wird knapp in Stade und wir wollen diesen besser nutzen.

Klara Geywitz
Bild: Bundesregierung/Jesco Denzel

Bund schafft „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“

Das von Bundesbauministerin Klara Geywitz ins Leben gerufene "Bündnis für bezahlbares Wohnen" stellt einen Katalog von 187 konkreten und terminierten Maßnahmen für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vor.

Vandalismus, zerschlagene Glasscheibe
Bild: Daniel Kirsch auf Pixabay

Sicherheit in Stade: Anfrage an die Stadt Stade

Sicherheit und Schutz darf nicht nur ein Versprechen sein. Wir setzen uns dafür ein, dass Angsträume im öffentlichen Raum in Stade beseitigt werden oder viel besser noch gar nicht erst entstehen. Deshalb ist es uns als SPD Stade wichtig, auf die Zunahme von - zum Teil schweren - Straftaten im öffentlichen Raum in den letzten Wochen zu reagieren.

Nachverdichtung, Kopenkamp
Bild: SPD Stade

Anfrage im Stadtrat: Bezahlbares Wohnen in Stade

Bezahlbares Wohnen ist nicht nur in Großstädten wie Hamburg, Berlin und München ein drängendes Thema. Auch in Stade fehlt Wohnraum. Zusätzlich steigen aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die Energiekosten. Der Bund und das Land Niedersachsen haben die Dringlichkeit des Themas erkannt. Und was macht Stade?

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

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