Die 5-jährige Amtszeit unseres amtierenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2022. Frank-Walter Steinmeier hat sich zu einer zweiten Amtszeit bis 2027 bereit erklärt und wurde von der SPD als neuer alter Kandidat nominiert. Neben der SPD haben auch FDP, Bündnis 90 / Grüne und CDU ihre Zustimmung für eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier signalisiert.
Frank-Walter Steinmeier ist Mitglied der SPD, seit seiner Wahl zum Bundespräsidenten ruht seine SPD-Mitgliedschaft jedoch, um als Bundespräsident unabhängig von Parteipolitik agieren zu können.
Wie wird man Bundespräsident / Bundespräsidentin?
Jeder oder Jede über 40-Jährige mit deutscher Staatsangehörigkeit kann Bundespräsident werden. Die Kandidierenden werden von von den Parteien nominiert. Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin ist das Staatsoberhaupt von Deutschland.
Neben repräsentativen Aufgaben bei Auslandsbesuchen oder dem Empfang anderer Staatsoberhäupter in Deutschland, ernennt der Bundespräsident / die Bundespräsidentin den Bundeskanzler / die Bundeskanzlerin und die Minister. Außerdem werden Gesetze erst gültig, wenn diese durch den Bundespräsidenten /die Bundespräsidentin unterzeichnet werden.
Wann wird der Bundespräsident / die Bundespräsidentin gewählt?
Die Wahl der Bundespräsidentin / des Bundespräsidenten findet am 13. Februar 2022 statt. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Wahl 2022 allerdings nicht wie sonst üblich im Plenarsaal des Deutschen Bundestags stattfinden, sondern im Berliner Paul-Löbe-Haus über mehrere Stockwerke verteilt.
Wer wählt den Bundespräsidenten / die Bundespräsidentin?
Der Bundespräsident bzw. die Bundespräsidentin wird von der Bundesversammlung gewählt. Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland und tritt in der Regel alle 5 Jahre zusammen.
Die 17. Bundesversammlung setzt sich aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages – aktuell sind dies 736 Personen – sowie der gleichen Anzahl von Delegierten, die von den 16 Landesparlamenten bestimmt werden. Insgesamt wählen somit 1.472 Personen den Bundespräsidenten.
Die Anzahl der von den Landesparlamenten entsandten Delegierten richtet sich nach der Bevölkerungszahl. Der Niedersächsische Landtag darf entsprechend dieser Vorgabe insgesamt 73 Personen zur Bundesversammlung nach Berlin schicken, davon darf die SPD 31 Personen bestimmen.
Mithin sind 12 Delegierte Mitglieder der Niedersächsischen Landtags:
- Dr. Gabriele Andretta, MdL
- Holger Ansmann, MdL
- Karsten Becker, MdL
- Axel Brammer, MdL
- Immacolata Glosemeyer, MdL
- Olaf Lies, MdL & Umweltminister
- Philipp Raulfs, MdL
- Wiard Siebels, MdL
- Petra Tiemann, MdL
- Sabine Tippelt, MdL
- Stephan Weil, MdL & Ministerpräsident
- Bernd Wölbern, MdL
Neben den Landtagsabgeordneten der SPD wurden weitere 19 Personen aus Politik, Kultur und Gesellschaft nominiert:
- Daniela Behrens, Gesundheitsministerin
- Daniela Cavallo, VW-Betriebsratsvorsitzende
- Marion Glufke, Mitarbeiterin der SPD-Landtagsfraktion
- Ruth Gröne, Holocaust-Überlebende
- Annie Heger, Entertainerin
- Klaas Heufer-Umlauf, Moderator
- Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten
- Alexander Jorde, Krankenpfleger
- Marco Kreit, Ortsbürgermeister der Ortschaft Ost der Stadt Salzgitter
- Ulrich Mädge, Oberbürgermeister von Lüneburg a. D.
- Denise M’Baye, Schauspielerin und Sängerin
- Dr. Mehrdad Payandeh, Gewerkschafter
- Oliver Perau, Musiker
- Laura Pooth, Lehrerin & Gewerkschafterin
- Andreas Schneider, Mitarbeiter der SPD-Landtagsfraktion
- Detlef Simon, Künstler, Moderator, Zauberer
- Thees Uhlmann, Musiker
- Prof. Dr. Tobias Welte, Pneumologe
- Tiemo Wölken, Europaabgeordneter
Quelle: Niedersächsische Mitglieder der 17. Bundesversammlung am 13. Februar 2022
Autor: Christian Häckl