Sozen-Sonntag #8 – Sozialdemokratie am Sonntag

Politik ist langweilig?! Pustekuchen! So spannend wie in den letzten Tagen und Wochen war es schon lange nicht mehr. Wir stehen vor wichtigen Weichenstellungen für unsere gemeinsame Zukunft – sowohl auf kommunaler Ebene in Stade, aber auch für ganz Deutschland.

Zwei Stimmen für die SPD - Soziale Politik für dich, Erststimme für Kai Koeser, Zweitstimme für SPD und damit für Olaf Scholz
Erst- und Zweitstimme für die SPD Bild: SPD Stade

Inhaltsverzeichnis

Zwergenaufstand in Stade: Wir sind viele!

Das bekommst du, wenn du mit 2 Stimmen SPD wählst

Niedersachsen geht beim Klimaschutz voran

Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen

Niedersächsisches Kompetenzzentrum Klimawandel

Stade wird Teil des Wasserstofftechnologiezentrums in Norddeutschland

Zwergenaufstand in Stade: Wir sind viele!

Am Sonnabend gab es vor dem Stader Rathaus in der Hökerstraße tumultartige Zustände und große Menschenansammlungen. Warum? Ein Zwergenaufstand in der Stadt.

Gemeinsam mit den Stader Sozialdemokraten haben die Zwerge kurz vor der Kommunalwahl am 12. September 2021 für unsere Ideen für Stade demonstriert.

  • Lebendige Innenstadt mit innovativen Konzepten, bspw. Ankerplatz
  • Beste Kitas und Schulen für unsere Kinder
  • Wohnraum für Menschen in allen Lebensphasen, für alle Generationen
  • Gesundheitsversorgung und Pflege – wohnortnah und würdevoll
  • Hohe Lebensqualität durch Vielfalt in Kultur, Freizeit und Tourismus
  • Starke Wirtschaft mit Industrie, Mittelstand, Handwerk und Einzelhandel
  • Klimaneutralität bis 2035 und natürliche Vielfalt
  • Innovatives Mobilitätskonzept für alle Verkehrsteilnehmenden
  • Vorreiter bei Digitalisierung und Bürgerbeteiligung

Mehr dazu auch in unserem Artikel zur Kommunalwahl 2021: Packen wir es an!

+++ Zwergenaufstand vor dem Rathaus! +++ Mini-Demo mit den Roten +++ #Zukunftsteam +++Heute am Wahlkampfstand in der…

Posted by SPD Hansestadt Stade on Saturday, September 4, 2021

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Damit sind auch die roten Zipfelmützen Teil unseres riesigen #Zukunftsteam. Mit über 400.000 Mitgliedern hat die SPD als Team das Zukunftsprogramm für Deutschland erarbeitet.

Um das Zukunftsprogramm für Deutschland umzusetzen brauchen wir eine starke Mehrheit im neuen Bundestag. Deshalb gilt: 2 Stimmen für unsere Zukunft!

  • Deine Erststimme für Kai Koeser, damit unsere Heimat endlich eine starke Stimme in Berlin bekommt!
  • Deine Zweitstimme für die SPD, damit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Deutschland anpacken kann!

Das bekommst du, wenn du mit 2 Stimmen SPD wählst

  1. Mindestlohn von mindestens 12 Euro
  2. bezahlbare Mieten
  3. innovativen Klimaschutz
  4. stabile Renten und
  5. einen erfahrenen Kanzlerkandidaten: #ScholzPacktDasAn
Zwei Stimmen für die SPD - Soziale Politik für dich, Erststimme für Kai Koeser, Zweitstimme für SPD und damit für Olaf Scholz
Erst- und Zweitstimme für die SPD

Niedersachsen geht beim Klimaschutz voran

Der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) kümmert sich unentwegt um Klima- und Umweltschutz. Mit dem „Niedersächsischen Weg“ hat Olaf Lies als Haupttreiber an einem verbandsübergreifenden Konzept für mehr Natur- und Artenschutz gearbeitet und durchgesetzt.

Der „Niedersächsische Weg“ ist eine bundesweit einmalige Vereinbarung der niedersächsischen Landesregierung, dem Landvolk, der Landwirtschaftskammer sowie von Natur- und Umweltverbänden.

Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen

Nun macht Niedersachsen einen weiteren Schritt im Kampf gegen den Klimawandel und für die Energiewende. Hinter dem sperrigen Begriff der „Niedersächsischen Freiflächensolaranlagenverordnung“ steckt die Möglichkeit in Zukunft auch ertragsschwache landwirtschaftliche Flächen für die Gewinnung von Solarenergie zu nutzen.

„Die Freiflächensolaranlagenverordnung ist ein wichtiger Schritt, um Niedersachsen als Land der Energiewende weiter voranzubringen. Mit der Verordnung verbessern wir die Chancen niedersächsischer Freiflächensolarprojekte, einen Zuschlag bei Ausschreibungen der Bundesnetzagentur zu bekommen. Wir schaffen damit eine bessere Ausgangsposition im Wettbewerb mit Projekten aus anderen Bundesländern.

Uns rennt sonst die Zeit davon. Bis 2040 brauchen wir 65 Gigawatt installierte PV-Leistung, davon 15 Gigawatt auf Freiflächen. Derzeit beträgt die Stromkapazität aus Solarenergie in Niedersachsen allerdings nur 4,6 Gigawatt. Wir müssen also deutlich schneller werden. Die Photovoltaik-Pflicht auf Gewerbeneubauten war ein Schritt – dieser neue Erlass ist ein nächster“

Olaf Lies

Die Verordnung regelt dabei nicht, ob und wo Freiflächensolaranlagen gebaut werden, dies liegt weiterhin bei Investoren und den zuständigen Kommunen. Um die Zielerreichung und die Auswirkungen auf die Landwirtschaft zu überprüfen, ist eine regelmäßige Evaluierung vorgesehen – erstmals zum 31. Dezember 2023.

Minister Olaf Lies auf twitter

Nächster wichtiger Schritt für die #Energiewende: Heute haben wir im Kabinett die neue Verordnung für Solaranlagen auf Freiflächen beschlossen. Die erleichtert es niedersächsischen Freiflächen-Projekten, den Zuschlag bei Ausschreibungen durch die @bnetza zu bekommen. https://t.co/Zj7Wh83Zdo

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Niedersächsisches Kompetenzzentrum Klimawandel

Das beim Umweltministerium angedockte Niedersächsische Kompetenzzentrum Klimawandel (NIKO) nimmt die Arbeit auf.

Vier Klimaexpertinnen des Zentrums arbeiten unter anderem mit dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie sowie dem Landesbetrieb für Wasserwirtschaft-, Küsten und Naturschutz zusammen.

Auf Basis vorhandener Klimadaten sollen in regelmäßigen Berichten die bereits vorhandenen Auswirkungen des Klimawandels sowie zukünftige Entwicklungen analysiert und Strategien gegen den Klimawandel in Niedersachsen erarbeitet werden.

Das NIKO soll dabei auch der Vernetzung verschiedener Akteur:innen und regionaler Organisationen fördern.

Stade wird Teil des Wasserstofftechnologiezentrums in Norddeutschland

Im Kampf gegen den Klimawandel ruhen sehr große Hoffnungen auf der Wasserstofftechnologie – insbesondere um den enormen Energiebedarf in der deutschen Industrie sicherstellen zu können.

Wasserstoff gilt aber auch für die Luft- und Schifffahrt als Energieträger der Zukunft mit dem Potential fossile Brennstoffe überflüssig zu machen.

Deshalb wird nun ein auf die Wasserstofftechnologie ausgerichtetes Innovations- und Technologiezentrum (ITZ) für die Luftfahrt und die Schifffahrt in Bremen/Bremerhaven, Hamburg und Stade errichtet. Der Bund fördert das Projekt mit 70 Millionen Euro.

„Eine besondere Fokussierung soll dabei auf der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Startups, Gründern sowie kleinen und mittelständischen Unternehmen liegen. Im internationalen Kontext soll das ITZ zudem einen Beitrag dazu leisten, technische und ökonomische Standards zu setzen. Das ITZ soll Teil des Netzwerks des Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft werden.“

Aus der Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesregierung zum ITZ

 

 

Zusammenfassung zum Sozen-Sonntag von Christian Häckl

Christian Häckl