Das bekommt ihr, wenn ihr SPD wählt
Wir haben klare Ziele. Wir möchten das Leben aller verbessern. Wir wollen ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander und ein Füreinander in ganz Europa.
Ganz konkret heißt das:
- Tempo machen für neue Wohnungen
- Mehr Geld für Millionen Beschäftigte
- Gut aufwachsen in starken Familien
- Klimaschutz, der gute Arbeit schafft
- Stabile, sichere Renten und bezahlbare Pflege
Tempo machen für neue Wohnungen
Wir wollen pro Jahr 400.000 neue Wohnungen in Deutschland schaffen, davon soll mindestens ein Drittel mit einem durchschnittlichen Einkommen bezahlbar sein, weitere 100.000 Wohnungen sollen Sozialwohnungen sein. Darüber hinaus werden wir eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit einführen, das heißt ein zusätzliches nicht gewinnorientiertes Segment auf dem Wohnungsmarkt.
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Mehr Geld für Millionen Beschäftigte
Die SPD hat gegen den Widerstand der Union dafür gesorgt, dass es seit 2015 einen Mindestlohn in Deutschland gibt. Davon profitieren insbesondere Frauen und Menschen in Ostdeutschland. Das war ein erster wichtiger Schritt. Für uns ist es eine Frage des Respekts, dass Menschen von ihrer Arbeit ohne Unterstützung leben müssen.
Deshalb werden wir den gesetzlichen Mindestlohn zunächst auf mindestens zwölf Euro erhöhen und die Spielräume der Mindestlohnkommission für künftige Erhöhungen ausweiten. Darüber hinaus werden wir sachgrundlose Befristungen abschaffen und die Regelungen zur Brückenteilzeit anpassen und für mehr Beschäftigte nutzbar machen.
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Gut aufwachsen in starken Familien
In Deutschland leben 13,7 Millionen Kinder und Jugendliche. Chancen und Teilhabe sind auch eine Frage des Geldes für viele Familien.
Darum führen wir ein neues Kindergeld ein, das allen zugutekommt, aber einkommensschwächere Familien besonders unterstützt: Die Kindergrundsicherung. Damit alle Kinder gut aufwachsen können und sich ihre Hobbies im Freundeskreis auch leisten können.
Wir wollen den Ausbau von Ganztagsunterricht, gute und beitragsfreie Kitas und freie Fahrt in Bus und Bahn im Nahverkehr. Außerdem setzen wir uns für eine Ausbildungsgarantie und ein besseres BAföG ein.
Nachdem die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetzt von der CDU blockiert wurde, werden wir in der nächsten Regierung ohne die Union starke Kinderrechte auf Schutz, Beteiligung und Förderung und den Vorrang des Kindeswohls im Grundgesetz verankern.
Das Thema „Starke Familien“ ist auch für unseren Bundestagskandidaten Kai Koeser für den Wahlbereich Stade-Rotenburg eine Herzensangelegenheit.
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Klimaschutz, der gute Arbeit schafft
Unser Ziel: Ein komplett klimaneutrales Deutschland. Dafür müssen wir JETZT entscheiden, wie wir morgen leben.
Um in Deutschland bis 2045 treibhausgasneutral leben, arbeiten und wirtschaften zu können, werden wir dafür sorgen, dass wir unseren Strom bis zum Jahr 2040 vollständig aus erneuerbaren Energien beziehen.
Wir werden die Verkehrswende voranbringen und bis 2030 das modernste und klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas aufbauen. Unser Ziel ist eine Mobilitätsgarantie: Jede:r Bürger:in – in der Stadt und auf dem Land – soll einen wohnortnahen Anschluss an den öffentlichen Verkehr haben. Dazu nutzen wir die Möglichkeiten der Digitalisierung: mit neuen Mobilitätsdienstleistungen, die vernetzte Mobilitätsangebote auf digitalen Plattformen nutzbar machen.
Wir werden Deutschland bis 2030 zum Leitmarkt für Wasserstofftechnologien machen und den Klimaschutz durch gezielte Investitionen in Infrastruktur und Innovationen auch in unseren großen Industriebranchen zum Jobmotor für unser Land machen.
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Stabile, sichere Renten und bezahlbare Pflege
Respekt voreinander heißt für uns, dass wir die Generationen nicht gegeneinander ausspielen dürfen. In der Dekade der 20er Jahre steht Deutschland mit Klimaschutz und Digitalisierung vor gewaltigen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können.
Gleichzeitig gilt es die Lebensleistung der älteren Menschen zu würdigen und für eine auskömmliche Rente im Alter zu sorgen. Die SPD hat schon in der aktuellen Regierung dafür gesorgt, dass die gesetzliche Rente stabil bleibt. Gegen den Widerstand der CDU haben wir die Grundrente durchgesetzt.
Wir lehnen eine Anhebung des Renteneintrittsalters ab, da dies für Menschen, die nicht länger arbeiten können, eine Rentenkürzung bedeutet. Wir wollen ein dauerhaft stabiles Rentenniveau von mindestens 48 Prozent. Das wollen wir erreichen, indem wir dafür sorgen, dass möglichst viele Bürger:innen eine zukunftssichere, sozialversichert und gut bezahlte Arbeit haben.
Der beste Weg, die Renten stabil zu halten, ist, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zukunftssichere, sozialversicherte und gut bezahlte Arbeitsplätze haben. Dafür werden wir sorgen.
Respekt heißt auch das Thema Pflege ernst zu nehmen und nicht nur zu applaudieren. Wir wollen die Lohn- und Arbeitsbedingungen verbessern. Unser Ziel sind allgemeinverbindliche Branchentarifverträge und die Aufwertung sozialer Arbeit durch Senkung von Arbeits- und Stressbelastung.
Darüber hinaus werden wir dafür sorgen, dass langjährige Pflege von Eltern, Schwiegereltern oder anderen Familienmitgliedern sich nicht mehr negativ auf die Rente auswirkt und die eigene Altersarmut bedeutet.
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Wir haben die richtigen Ideen für die Zukunft und wir haben mit Olaf Scholz einen Kanzlerkandidatenn, der sie auch umsetzen kann.
Es geht um eine echte „Kanzlerwahl“, denn zum ersten Mal in der Geschichte des Landes tritt ein:e Amtsinhaber:in nicht erneut zur Wahl an.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: „Wir haben mit Olaf Scholz den stärksten Kandidaten im Rennen. Er hat einen klaren Plan für die Zukunft unseres Landes und gezeigt, dass er Pläne auch umsetzt.“
Zusammenfassung zum Sozen-Sonntag von Christian Häckl