Freiheit, Offenheit, Verständigung und Kooperation der Bevölkerung – ich würde noch die Bereitschaft zum Kompromiss hinzufügen – sind Grundlagen der Demokratie. Demokratie baut auf diesen auf und Demokratie braucht diese um zu funktionieren. Ebenso dringend braucht es aber auch Sicherheit, materielle Sicherheit, soziale Sicherheit, ideelle-psychische Sicherheit und als Basis dafür die Anerkennung der Würde jedes einzelnen Menschen. Eine solche Sicherheit lässt sich nicht erzwingen. Es kann sie nur geben, wenn die Bürgerinnen und Bürger zu Staat und Politik eine grundsätzlich positive Haltung einnehmen, kommunale, nationale, europäische und globale Politik als legitim ansehen. Dafür bedarf es Möglichkeiten der Teilhabe. Dafür bedarf es aber auch eine Bereitschaft, füreinander in Verantwortung zu treten. „Ohne Solidarität gibt es weder Sicherheit noch Freiheit“, ohne diese Einsicht entstehen Brüche im gesellschaftlichen Gewebe: Krisen, Unruhen, Gewalt, soziale Kälte, Rücksichtslosigkeit, Angst und Egoismus.
Die Solidarität ist gefährdet
Kritische Anzeichen für die Gefährdung von Solidarität im Großen und Kleinen sind unübersehbar. Das ist zu spüren an Rücksichtslosigkeit im Alltag, Gaffen an Unfallstellen, Aggressionen auf dem Schulhof. Aufmerksamkeit und Hilfsbereitschaft scheinen als überholte Werte wahrgenommen zu werden. Befeuert wird diese Entwicklung noch von dem immer stärker werdenden Wettbewerbsgedanken in unserer Gesellschaft: wir sehen uns zunehmend vor allem als Konkurrenten. Das führt zu gegenseitiger Indifferenz und Feindseligkeit. Solidarität als gesellschaftlicher Wert muss also neu belebt werden. Solidarität muss wieder erkennbare Orientierung unseres persönlichen und politischen Lebens werden. So stärken wir Solidarität.
Solidarität. Was ist das? Und was bedeutet das für uns?
Was verstehen wir aber unter Solidarität, was unterscheidet sie von der christlichen Nächstenliebe oder Barmherzigkeit? Wo steht die Solidarität im Wertekanon der sozialen Demokratie? Wie konnte die „Selbstverantwortung“ die Solidarität in so vielen Bereichen verdrängen? Was ist der Wert von Solidarität im Hinblick auf eine sich drastisch und immer schneller verändernde Gesellschaft? Was bedeutet ein solidarisches Leben? Wie sollte Solidarität sich in unserem Verhalten als Sozialdemokrat*innen verwirklichen?
Mit diesen Fragen hat sich die Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand in ihrem Papier vom Februar 2019 auseinandergesetzt. Sie will einen Anstoß zu erneuerten vertieften Auseinandersetzung mit dem Grundwert der Solidarität geben. Nach einer Klärung des Verständnisses von Solidarität, ihrer veränderten Bedeutung und den Gründen dafür, sollen die Chancen aufgezeigt, Solidarität wiederzubeleben. Die Grundwertekommission setzt sich in ihrem Papier damit auseinander, wie Solidarität die Politik auf allen Ebenen leiten könnte uns sollte. Solidarität steht dabei auch für eine persönliche Haltung und Handlung.
Über diese Fragen wollen wir mit Gesine Schwan diskutieren in unserer digitalen Premiere.
„Solidarität – Unterpfand unserer Zukunft“ ein Gespräch mit Gesine Schwan