Weihnachtsfeier der AG 60plus im Horstcasino Stade
Bild: SPD Stade

Weihnachtsessen der AG 60 plus im Horstcasino

Mitte Dezember 2022 hat sich die AG 60 plus des SPD Ortsvereins Stade zum traditionellen Weihnachtsessen getroffen. Nach fast 3 Jahre Corona war die Freude groß. Neben dem Rückblick auf 2022 wurden vor allem neue Pläne für 2023 geschmiedet. Unsere Mitgliederbeauftragte Gudrun Grams, selbst Teil der AG 60 plus, fasst kurz zusammen und gibt einen kleinen Ausblick.

Regenrinne mit kaputten Regenwasserablauf
Bild: Antranias auf Pixabay

Abwasser-Debakel in Stade: Das laute Schweigen von Bürgermeister Hartlef

Die Abrechnung des Stader Abwassers durch die Hansestadt Stade ist in den letzten Monaten zum Zeugnis der Hybris von Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) geworden. Hatte Hartlef nach der von der CDU verlorenen Landtagswahl 2022 den Wählern vorgeworfen Inkompetenz in den Landtag gewählt zu haben, scheitert er nun selbst beim Thema Abwasser in seiner eigenen Verwaltung.

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Spielplatz mit Spielhaus in Stade Wiepenkathen, Loger Weide
Bild: SPD Stade

Welchen Wert haben Spielplätze in Stade?

Bei der Sitzung des Ortsrates Wiepenkathen am 29. November 2022 stand der Verkauf einer Teilfläche des Spielplatzes in Wiepenkathen zur Abstimmung. Die Fraktion der SPD im Ortsrat Wiepenkathen hat geschlossen gegen den Verkauf gestimmt, dennoch wurde der Verkauf mit der Mehrheit von CDU und UBLS beschlossen. Stellvertretend für die SPD kommentiert Ratsfrau und Wiepenkathener Ortsrätin Sigrid Koppelmann die Entscheidung.

SICHER IN ZEITEN DES WANDELS

„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.

Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“

Meldungen »

Pressemitteilung

Stellungnahme von CDU, B90/Grüne, FDP/WG/Piraten und SPD zur Abrechnung des Abwassers

In der letzten Sitzung des Rats der Hansestadt Stade am 19. Dezember wurde unter Tagesordnungspunkt 17 (TOP 17) die "Änderung der Satzung der Hansestadt Stade über die Erhebung von Gebühren sowie Verwaltungsgebühren und Auslagen für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)" behandelt. Aufgrund der vorab bekannt gewordenen Probleme bei der Übernahme der Abrechnung des Stader Abwassers durch die Hansestadt Stade haben die Fraktionen von CDU, B90/Grüne, FDP/WG/Piraten sowie SPD diesbezüglich eine gemeinsame Erklärung verfasst.

Corinna Lange spricht im Landtag
Bild: Corinna Lange

Inklusion vorantreiben statt Rolle rückwärts

Die CDU hat in den Landtag einen Gesetzentwurf zur Beibehaltung der Förderschulen Lernen eingebracht. Solche bildungspolitischen Rollen rückwärts brauchen wir nicht! Stattdessen müssen wir gemeinsam Inklusion an unseren Schulen vorantreiben. Denn unser Ziel muss sein: Bildung für alle!